Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Börse.live Medienproduktions-GmbH
Nassauer Straße 36
61440 Oberursel (Taunus)
Tel.: +49 (0) 6171 279 47 42
E-Mail: info@boerse.live
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
1.1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Börse.live Medienproduktions-GmbH, vertreten durch die Geschäftsführung, Nassauer Straße 36, 61440 Oberursel (Taunus) (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) und dem jeweiligen Kunden gelten hinsichtlich aller Leistungen des Anbieters ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Registrierung des Kunden für den Dienst des Anbieters („Rahmenvertrag“) sowie für jede Abrede zwischen Anbieter und Kunde hinsichtlich der Zubuchung von (kostenpflichtigen) Inhalten („Nutzungsvertrag“).
1.2. Kunden im Sinne dieser AGB können Verbraucher sowie Unternehmer sein.
1.3. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.4. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungen des Anbieters
2.1. Der Anbieter betreibt einen Video-on-Demand- und Livestream-Dienst („VoD-Dienst“) im Finanz- und Börsensektor. Den Kunden wird es ermöglicht, Videos, Livestreams und sonstige multimediale Inhalte über das Internet mit internetfähigen Geräten anzusehen.
2.2. Streaming bedeutet die Übertragung von Daten (Video, Ton, Bild) auf ein Empfangsgerät, ohne dauerhafte Speicherung. Live-Streaming meint die Echtzeitübertragung ohne Speicherung.
2.3. Der Kunde kann zwischen einem kostenfreien Basis-Account und zusätzlich buchbaren kostenpflichtigen Features („Tagestickets“, „VIP-Tickets“ etc.) wählen. Inhalte und Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf www.boerse.live.
2.4. Der Anbieter kann Inhalte und Funktionen aus technischen oder rechtlichen Gründen ändern, sofern der Gesamtcharakter des Angebots erhalten bleibt.
2.5. Der Anbieter kann Dienste Dritter vermitteln, wird aber dabei nicht Vertragspartner dieser Leistungen. Für solche Dienste gelten die Geschäftsbedingungen der Drittanbieter.
3. Risikobelehrung
Der Anbieter weist darauf hin, dass Investitionen in Wertpapiere und Finanzinstrumente mit erheblichen Risiken verbunden sind. Ein Totalverlust des eingesetzten Kapitals kann nicht ausgeschlossen werden. Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken und stellen keine Anlageberatung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar.
4. Technische Voraussetzungen
Zur Nutzung der Dienste ist ein stabiler Internetanschluss sowie ein internetfähiges Gerät erforderlich. Der Kunde trägt die Verantwortung für seine technische Ausstattung und die anfallenden Verbindungskosten.
5. Verfügbarkeit der Dienste
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit (mind. 98 % bei kostenpflichtigen Diensten). Wartungszeiten oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters sind ausgenommen.
6. Nutzungsgebiet
Die Nutzung ist grundsätzlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gestattet. Gemäß der EU-Verordnung 2017/1128 ist eine vorübergehende Nutzung in anderen EU-Mitgliedsstaaten zulässig.
7. Anmeldung und Vertragsabschluss
Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Eine Anmeldung ist nur volljährigen und geschäftsfähigen Personen erlaubt. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Accounts oder Bestätigung per E-Mail zustande.
8. Pflichten des Kunden
8.1. Log-in-Daten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Missbrauch haftet der Kunde, sofern er diesen zu vertreten hat.
8.2. Inhalte und Dienste des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ausschließlich privat genutzt werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe ist untersagt.
8.3. Bei Verstößen kann der Anbieter den Account sperren oder löschen.
9. Chatregeln
Der Anbieter stellt Kommunikationsfunktionen bereit, bei deren Nutzung ein respektvoller Umgang Pflicht ist. Beleidigungen, Spam, Werbung, illegale oder extremistische Inhalte führen zum Ausschluss. Das Veröffentlichen privater Nachrichten ohne Zustimmung ist untersagt.
10. Preise und Zahlungsbedingungen
10.1. Preise ergeben sich aus den aktuellen Produktbeschreibungen auf www.boerse.live und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
10.2. Mögliche Zahlungsarten sind Lastschrift, Kreditkarte, PayPal, Rechnung oder Vorkasse.
10.3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Mahngebühren betragen pauschal 1,20 Euro.
11. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Nutzungsvertrag zu widerrufen. Zur Ausübung genügt eine Mitteilung an:
Börse.live Medienproduktions-GmbH
Nassauer Straße 36
61440 Oberursel (Taunus)
E-Mail: info@boerse.live
Tel.: +49 (0) 6171 279 47 42
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und er seine Kenntnis bestätigt hat, dass das Widerrufsrecht damit erlischt.
12. Kündigung
Der Basis-Account kann jederzeit gekündigt werden. Kostenpflichtige Dienste enden mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
13. Änderung der Kundendaten
Änderungen der Kontaktdaten sind vom Kunden unverzüglich mitzuteilen oder im Account zu aktualisieren.
14. Haftung
Der Anbieter haftet bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
15. Änderung der AGB
Der Anbieter kann die AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Kunden werden hierüber informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die Änderungen als genehmigt.
16. Übertragung von Rechten
Der Anbieter darf Forderungen oder Rechte an Dritte übertragen. Der Kunde wird hierüber rechtzeitig informiert.
17. Streitbeilegung
Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil (§ 36 VSBG).
18. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
19. Schrift-/Textform
Erklärungen sind in Textform (z. B. E-Mail) an info@boerse.live oder postalisch an Börse.live Medienproduktions-GmbH, Nassauer Straße 36, 61440 Oberursel (Taunus) zu richten.
20. Externe Links
Für Inhalte verlinkter externer Seiten übernimmt der Anbieter keine Haftung. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar.
21. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
22. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
23. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters: Oberursel (Taunus).